Mitgliederversammlung: Artur Niesner bleibt Vorsitzender der FW Laubach

Jahreshauptversammlung: Wolf-Dieter Schulz neuer Stellvertreter – Joachim M. Kühn soll Stadtverordnetenvorsteher bleiben – Neuer Arbeitsstil für Stadtparlament gewünscht

Laubach. Artur Niesner aus Ruppertsburg bleibt für weitere zwei Jahre Vorsitzender des Stadtverbandes der Freien Wähler. Einstimmig bestätigten die Mitglieder des Vereins ihn bei der Jahreshauptversammlung am Dienstag im Jugendgästehaus. Neuer Stellvertreter ist Dr. Wolf-Dieter Schulz (Kernstadt), Rechnerin Sabine Möller (Lauter), Beisitzer für Medienarbeit ist der bisherige stellvertretende Vorsitzende Hans-Jürgen Seip (Freienseen), für die Freien Jungwähler Lutz Nagorr (Kernstadt). Den einstimmigen Wahlen vorausgegangen war eine Änderung der Satzung mit Verkleinerung des Vorstandes, um die Arbeit effizienter zu machen. Niesner hatte zuvor den ausgeschiedenen Vorständen und Mandatsträgern herzlich gedankt, stellvertretend Anne Sussmann für 13 Jahre Rechner-Tätigkeit und Günther Semmler, der sich seit 1986 und damit seit 30 Jahren für die Freien Wähler in verschiedenen Funktionen in Ortsbeirat, Magistrat, Stadtverordneten-versammlung und dem Verein herausragend engagiert hatte. Neben den Neuwahlen, dem Bericht über die zufriedenstellende Kassenlage und der Entlastung des Vorstandes standen bei der Mitgliederversammlung der Rückblick auf die Kommunalwahl und die laufenden Gespräche über die künftige politische Arbeit im Mittelpunkt. Mit Freude nahmen die Mitglieder zur Kenntnis, dass die Freien Wähler auf Stadtebene ihr gutes Ergebnis mit über 30 Prozent der Wählerstimmen nicht nur halten, sondern noch leicht verbessern konnten und mit Abstand stärkste Fraktion geblieben sind. Dem parlamentarischen Brauch folgend nominierte man deshalb auch Joachim M. Kühn für eine Wiederwahl zum Stadtverordnetenvorsteher, habe er sich doch über alle Parteigrenzen hinweg einen ausgezeichneten Ruf in seiner Amtsführung erarbeitet. Ihren bisherigen Fraktionsvorsitzenden Dr. Ulf Häbel bestätigte die Fraktion im Amt, seine Stellvertreter sind Horst Lang und Dirk Oßwald. Für die Wahl des Magistrats hatten die FW bereits in einer Klausurtagung Axel Semmler (Altenhain), Josef Neuhäuser und Horst Lang (beide Kernstadt) nominiert. Auch bei der Wahl der Ortsbeiräte schenkten die Wähler den Kandidaten der FW-Listen so stark ihr Vertrauen wie bisher nie: Fast 40% der Mandate in den Ortsteilen stellen die (teils parteilosen) Bewerber der FW-Listen. Eine ähnlich positive Bilanz zog Günther Semmler für die Kreistagswahl, bei der die FW kreisweit trotz zweistelligem Ergebnis der AfD ihren Stimmen- und Sitzanteil auf dem Niveau von rund 11 Prozent halten konnte. Dr. Häbel, Lang und Oßwald berichteten von den Sondierungsgesprächen seit der Kommunalwahlmit SPD, CDU, Grünen und FDP. Gemäß Ankündigung vor der Wahl wolle man in den künftigen fünf Jahren eine Blockbildung im Stadtparlament vermeiden, wolle eine an der Sache orientierte Diskussion und Entscheidung fördern, bei der gute Vorschläge aller Gruppen und Fraktionen Chancen haben und nicht abgelehnt würden, weil sie von der „falschen Seite“ kommen. Deshalb strebe man keine feste Koalition an, sondern im parlamentarischen Alltag wechselnde Mehrheiten. Nach den Gesprächen sei man optimistisch, dass diese neue Form der Zusammenarbeit in Laubach gelingen könnte, denn auch andere Fraktionen sähen dies ähnlich und strebten ein konstruktiveres Miteinander der an. Auch habe man Hoffnung, dass der Wunsch der FW auf Reduzierung von Anzahl und Größe städtischer Gremien zum Tragen kommen, um Kosten zu sparen und die Arbeit effizienter zu machen. Nach der erfolgten Verkleinerung des Stadtparlamentes von 37 auf 31 Stadtverordnete werde die Arbeit nämlich ohnehin auf weniger Schultern verteilt. Nochmals deutlich stärken hingegen wollen die Freien Wähler die Stellung der neun Ortsbeiräte. Nachdem das Bürgerbündnis aus FW, Grünen und BfL seit 2011 bereits Budgets erhöht und mit dem Programm „Zurück ins Dorf (ZID)“ die Einflussmöglichkeiten der Ortsteilgremien deutlich erhöht hatte, wollen die FW künftig den Ortsbeiräten in der Hauptsatzung der Stadt ein Antragsrecht an Magistrat und Stadtparlament einräumen. Anträge der Ortsbeiräte müssten dann in den zuständigen Gremien auf die Tagesordnung kommen und beraten werden, was ihre Möglichkeiten und den Einfluss für ihr Dorf deutlich verstärken würde.

Abschließend wählten die Mitglieder noch Artur Niesner, Bernd Schäfer (Wetterfeld), Klaus Rühl (Gonterskirchen), Lutz Nagorr, Michael Sussmann und Jens Kirschner (alle Kernstadt) zu Delegierten für den FW-Kreisverband, Lutz Nagorr und Stefan Möller (Lauter) zu Delegierten für den FW-Landesverband. Seip kündigte an, dass das traditionelle Sommerfest der FW voraussichtlich im Juli an der Wetterfelder Fischzucht der Familie Lierz stattfinden werde.

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